MAS&P  Kompetenzgebiete  Gewerblicher Rechtsschutz

Gewerblicher Rechtsschutz

Gewerbliche Schutzrechte schützen den Inhaber vor Nachahmung, also bspw. der Übernahme der eigenen Erfindungen durch Mitbewerber unter Einsparung eigener Entwicklungsleistungen. Mit der Erteilung eines Patents, einer Marke oder eines Geschmacksmusters erhält der Inhaber ein zeitlich begrenztes (Verbietungs-)Recht zur alleinigen Herstellung, Anwendung und Vermarktung des Schutzgegenstandes als Anerkennung für seine geistige Leistung.

Wir beraten unsere Mandanten bei der Entwicklung (Recherche), Anmeldung, Verteidigung und Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten vor sämtlichen nationalen und internationalen Patentämtern. Über das Netzwerk von ausländischen Kollegen, mit denen wir meist seit vielen Jahren intensiv zusammenarbeiten, wird eine Anmeldung und Durchsetzung von Schutzrechten weltweit ermöglicht. Berücksichtigt wird auch die vertragliche Ebene, bspw. bei grenzüberschreitenden Lizenzvereinbarungen.

    Themenspektrum

  • Geschmacksmusterrecht (Designs)
  • Geschmacksmusterrecht (Designs)

    Gutes Design wird in Zeiten harten Wettbewerbs immer wichtiger. Fast alle Hersteller bieten technische gleichwertige Lösungen an. Dann müssen sich die Produkte aber durch das Styling differenzieren.

    Ein solcher Vorsprung im Wettbewerb – oftmals erlangt durch erhebliche Kosten -  kann auf deutscher, europäischer und auch internationaler Ebene durch ein eingetragenes Geschmacksmuster abgesichert werden. Eine Vielzahl von Varianten einer Gestaltungsform (zwei- oder dreidimensional) kann über eine Sammelanmeldung kostengünstig geschützt werden.

    Wir beraten Sie gerne zu diesem vergleichsweise kostengünstigen, aber im Einzelfall sehr wirksamen Schutzrecht.

  • Internet- und Domainrecht
  • Internet- und Domainrecht

    Ein eigenes Rechtsgebiet des Internet- oder des Domainrechts gibt es nicht. Vielmehr finden für den Domainnamen Regelungen des Kennzeichenrechts oder des Namensrechts nach BGB Anwendung. Sofern der Inhalt der Domain streitig ist, kommt meist das Urheberrecht oder das Wettbewerbsrecht zur Anwendung. Wichtig ist auch das Telemediengesetz (TMG) in Bezug auf Anbieterkennzeichnungen oder Impressumspflichten.

    Neben den üblichen – durch Abmahnung oder vor Gericht geltend zu machenden – Ansprüchen auf Unterlassung oder Freigabe von Domains haben sich besondere Rechtsinstitute herausgebildet. So kann mit einem sog. DISPUTE-Eintrag eine „.de“-Domain zugunsten des Antragsstellers gesperrt werden. Sofern die Domain nach einer anwaltlichen Abmahnung oder im Rahmen der Vollstreckung eines rechtskräftigen Urteils aufgegeben wird, fällt diese automatisch an den Antragssteller.

    Somit steht ein nicht jedermann bekanntes, aber hochwirksames Verfahren zur Verfügung, welches wir bereits häufig praktiziert haben. Daneben beraten wir Sie natürlich umfassend in allen Fragen des „Internetrechts“.

  • Markenrecht
  • Markenrecht

    Die Marke gehört zu den wichtigsten geistigen Eigentumsrechten für erfolgreiche Unternehmen. Durch die Marke wird nicht nur die Originalität des Produktnamens und die Unterscheidungskraft zu Konkurrenzprodukten gesichert, sondern auch die Qualität des Produkts manifestiert.

    Marken können für Waren und/oder Dienstleistungen in Deutschland, als Gemeinschaftsmarke in allen derzeit 27 Ländern der EU und schließlich als sog. „Internationale Registrierung“ mit Wirkung in fast jedem Land der Welt geschützt werden.

    Aus der Erfahrung von hunderten von Markenanmeldungen unterstützen wir Sie gerne bei der Beratung zur Namensfindung, der Recherche nach Markennamen und der Anmeldung bei den Markenämtern.

  • Patentrecht
  • Patentrecht

    Das Patent ist das bekannteste gewerbliche Schutzrecht. Mit ihm werden technische Erfindungen geschützt, die neu sind und auf erfinderischer Tätigkeit beruhen.

    Voraussetzung ist die erfolgreiche Eintragung eines Patents. Einzureichen sind neben einer Beschreibung der Erfindung und ggf. Zeichnungen vor allem die Patentansprüche, die den Schutzumfang bestimmen. Diese sind sehr sorgfältig und mit viel Erfahrung zu formulieren, damit einerseits der Kern der Erfindung umfasst wird, aber auch eine Umgehung nicht einfach möglich wird.

    Über die ständige Kooperation mit dem in Bürogemeinschaft mit MAS&P tätigen Patentanwalt Dr.-Ing Carsten Beyer, L.L.M, können wir die weltweite Anmeldung, Erlangung und Verwaltung von Patenten und Gebrauchsmustern für unsere Mandanten vornehmen.

  • Rechtsdurchsetzung
  • Rechtsdurchsetzung

    Für namhafte Mandanten aus der Metropolregion Rhein-Neckar, aus dem Rest von Deutschland sowie der ganzen Welt betreuen wir hunderte von deutschen, europäischen und internationalen Schutzrechten. Daneben wurden bereits unzählige Abmahnverfahren sowie Verletzungsprozesse vor allen relevanten deutschen Land- und Oberlandesgerichten sowie dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg erfolgreich geführt. Wichtig ist auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes neben der Kenntnis der Besonderheiten bspw. eines einstweiligen Verfügungsverfahrens vor allem die Wahl des richtigen Gerichtsstandes. Dieses Know-how und unsere Erfahrung bieten wir Ihnen gerne an.